Familienministerin Kristina Schröder will Kinder und Jugendliche im Internet besser beschützen. Zentraler Baustein eines mit Experten entwickelten Konzepts ist ein noch zu installierender Notruf-Button. [...] Den Vorschlägen zufolge soll der Notrufbutton den Hilferuf an ein Internet-Kinderschutzzentrum leiten. Dort sollen Familienministerium, Internetwirtschaft und Initiativen für Prävention und Opferschutz zusammenarbeiten. "Gemeinsam sollen sie gegen Gefährdungen im Netz vorgehen, wobei bei Kindern der Schutz und bei Jugendlichen Kompetenz im Vordergrund steht", sagte Schröder. Weiterlesen

Neonazis suchen verstärkt in sozialen Netzwerken nach neuen Interessenten, sagt Christiane Schneider von "Jugendschutz.net". Mit Gruppenseiten zu Themen wie Umweltschutz oder Jugendarbeitslosigkeit versuchten sie zunächst verdeckt für ihre rechtsradikalen Ansichten zu werben. Weiterlesen

Für Jugendliche im Schutzalter wird es immer schwieriger, an Verkaufsstellen zu Alkohol zu kommen. Anders sieht es im Internet aus. Über 40 Prozent der Minderjährigen konnte problemlos via Online-Bestellung betreffende Getränke kaufen. In der Schweiz nehmen Alkoholverkäufe via Online-Bestellung und Versand zu. Die Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) hat im Frühjahr 2011 Online-Testkäufe durchführen lassen. Nach 82 Bestellungen erhielten Minderjährige 34 Mal alkoholhaltige Getränke geliefert. Weiterlesen

Die geplante Selbstverpflichtung für Online-Netzwerke in Deutschland soll in einer ersten Fassung bis Anfang März stehen. Nach einem Gespräch mit Anbietern wie Facebook und Google gab das Bundesinnenministerium in Berlin die nächste IT-Messe CeBIT als Zielmarke aus. Der Kodex werde zunächst auf die Bereiche Daten-, Jugend- und Verbraucherschutz eingehen. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setzt auf freiwillige Zugeständnisse der Online-Wirtschaft, was von einigen Datenschützern kritisiert wird. Bei dem Treffen in Berlin habe sich der Verein der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimedia-Diensteanbieter (FSM) bereiterklärt, den Entwurf gemeinsam mit den Internet-Unternehmen auszuarbeiten. Weiterlesen

Zwischen Januar und Juni 2001 forderten deutsche Behörden Google in 127 Anweisungen dazu auf, 2.405 Inhalte aus den Suchergebnissen zu entfernen. In 86% der Fälle gab der Suchmaschinen-Gigant nach. Dies wurde in dem veröffentlichten Transparency Report von Google bekanntgegeben. Bei Verstößen gegen das bestehende Jugendschutzgesetz, bspw. bei gewaltverherrlichenden, diskriminierenden oder pornografischen Inhalten, löschte Google die Suchergebnisse umgehend. Deutschland liegt dabei laut Google Report weit vor anderen Staaten wie Türkei, China oder Indien. Zum Report

Onlineshops stehen häufig vor der Frage, ob sie eine Altersprüfung ihrer Kunden durchführen müssen. Rein Rechtlich gibt es einige Bereiche, in denen eine Überprüfung des Alters notwendig ist, z.B bei sog. adult-Angeboten. Hier wird eine Altersverifizierung mittels Post-Ident-Verfahren gefordert. Eine Identifizierung etwa per Ausweiskopie o.ä. wurden bislang stets von den Gerichten als nicht zulässig abgelehnt. Jedoch ist der Jugendschutz in diesem Bereich lückenhaft, da er nur für deutsche Webseiten greift. Das Internet ist ein internationales Medium und Kinder und Jugendliche können so nach wie vor auf pornografische Webseiten aus anderen Ländern zugreifen, die sie nachhaltig traumatisieren können.

Aber auch bei Tabak oder Alkoholika gibt es eine Lücke im Gesetz. Im derzeit geltenden Jugendschutzgesetz gibt es keine explizite Regelung zum Online-Versand für Tabakwaren oder Alkohol. Die bekannten Paragraphen 9 und 10 des JuSchG untersagen es nicht, Alkohol oder Tabak über das Internet an Jugendliche zu verkaufen. Derartige Waren dürfen im Geschäft oder Supermarkt unter keine Umständen an Minderjährige verkauft werden, für die Online-Welt fehlt es seit Jahren an einer entsprechenden Regelung.

Nichtszuletzt liegt dieser Umstand an den bis dato mangelnden Möglichkeiten der Altersverifikation im Internet. Diese sind kompliziert, von Gerichten nicht anerkannt oder gerade für kleine Shops zu teuer. Darüber hinaus kann es im Rahmen des Datenschutzes unzulässig sein, eine genrelle Abfrage des Alters durchzuführen. Hier greift der Grundsatz der Datensparsamkeit. Dabei dürfen - ohne Einwilligung der Nutzer - nur Daten erhoben werden, die für einen Vertragsschluss zwingend notwendig sind.

Weitere Informationen zum Jugendschutz im Internet finden Sie auf
www.e-recht24.de

Internet-Nutzer in Großbritannien müssen sich künftig entscheiden: Porno oder nicht? Wie die vier größten Internet-Anbieter des Landes am Dienstag mitteilten, sollen ihre Kunden künftig gezwungen sein, beim Aufruf pornografischer Inhalte "eine aktive Entscheidung" zu treffen. Wer Nacktbilder oder -filme im Netz sehen möchte, müsse dies seinem Provider per Opt-In-Verfahren mitteilen, sich also ausdrücklich dazu bekennen, pornografische oder andere jugendgefährdende Inhalte sehen zu wollen. Kunden, die das nicht tun, wird ein Filter vorgeschaltet, der derartige Inhalte blockiert. Weiterlesen